3 Fragen zum Haushalt

Im Gespräch mit Carolin Scherer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Ober-Mörlen und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesellschaft

 

Wie steht es um die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde?

Ich denke, diesen Punkt muss man unter mindestens zwei Gesichtspunkten betrachten. Mit Blick auf den Haushalt 2023 bietet es sich an, die Themen Digitalisierung und Gewerbesteuereinnahmen genauer in den Blick zu nehmen.

Digitalisierung bedeutet für mich, unsere Gemeinde zukunftsfähig zu machen und dabei steht in erster Linie das Rathaus samt Verwaltung als Herzstück Ober-Mörlens im Fokus. Eine moderne und zeitgemäße Verwaltung muss auf die Anforderungen der zunehmend digitalen Gesellschaft eingehen und damit dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach einfachen und zeiteffizienten Selbstverwaltungsinstrumenten entgegenkommen. Perspektivisch können so Verwaltungsprozesse schneller, effizienter und transparenter gestaltet sowie Anträge und Formulare online ausgefüllt, eingereicht und bearbeitet werden. Dieses Ziel ist in seiner Gesamtheit selbstverständlich nicht von heute auf morgen zu realisieren, aber gemeinsam mit meiner Fraktion bin ich sehr glücklich darüber, dass mit den 85.100 Euro, die insgesamt für eine neue Gemeindehomepage und die weitere Ausgestaltung des Ratsinformationssystems in den Haushalt eingestellt wurden, eine wertvolle Investition in die Zukunft ersichtlich ist.

Die wirtschaftliche Entwicklung unserer Gemeinde zeigt in den letzten Jahren – und das trotz Corona – ein zunächst ermutigendes Bild. Trotzdem bin ich und sind wir uns sicher, dass hier noch Luft nach oben ist – insbesondere mit Blick auf die Gewerbesteuer, die sich zwischen den Jahren 2020 und 2021 zwar zunächst positiv entwickelt hat, nun aber mit einer rückläufigen Prognose für das Jahr 2022 und einer damit verbundenen, stagnierenden Entwicklung für das Jahr 2023 als Planungsgrundlage für den aktuellen Haushalt veranschlagt wurde. Hier kann man nur hoffen, dass die Verbandskammer Ober-Mörlen mit der Fläche in den Weiden die Erschließung eines weiteren Gewerbegebiets ermöglicht. Die Zeit zum Ausruhen ist demnach noch lange nicht gekommen! Wollen wir auch künftigen Generationen eine lebenswerte und florierende Umgebung bieten, dann müssen kluge Investitionen getätigt und die eigenen Ressourcen effizient genutzt werden.

 

Ist der Begriff „sozial“ für die SOZIALdemokratische Partei in Ober-Mörlen noch mehr als ein Werbeslogan?

Selbstverständlich – Ja! Nicht nur der neue Stellenplan im Haushalt, Stichwort: Sozialkoordinatorin, sondern auch die dort aufgestockten Beträge zur Förderung sozialer Wohlfahrtsträger, wie etwa der AWO Ober-Mörlen, belegen eindrucksvoll, dass wir unsere gesellschaftliche Verantwortung als SOZIALdemokratische Partei in Ober-Mörlen und der Wetterau sehr ernst nehmen. Da wir der Meinung sind, dass Zukunft aus Begegnungen, Gesprächen und sich gegenseitig befruchtenden Gedanken entsteht, blicken wir mit Stolz auf die neu geschaffene Stelle der Sozialkoordinatorin. Sie soll neben der gezielten Koordination und Vermittlung von Hilfsangeboten für Einzelpersonen auch als Schnittstelle für Vereine, Verbände und weitere Interessengruppen fungieren, mit offenem Ohr Probleme in unserer Gemeinde identifizieren sowie Anregungen und Ideen sammeln. Darüber hinaus haben wir uns dafür stark gemacht den Aufwand des DRK-Ortsvereins, z.B. im Hinblick auf die medizinische Erstversorgung am Faschingssonntag, mit einer neu in den Haushalt integrierten Position zu honorieren und somit diese verantwortungsvolle Arbeit zu unterstützen.

 

Hat das Projekt „Sport- und Freizeitgelände in den Mühlwiesen“ Sand ins Getriebe der Großen Koalition gestreut?

Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich auf diese Frage mit einem klaren „Nein“ antworten. Für die SPD Ober-Mörlen war schon immer klar, dass das Leben in unserer Gemeinde Begegnungsstätten braucht. Spiel- und Freizeitflächen, die für jedermann und zu jeder Zeit zugänglich sind, leisten einen wichtigen Beitrag zur Ausgestaltung der sozialen Landschaft in unserem Ort. Bereits im Rahmen des vergangenen Kommunalwahlkampfs hat sich die SPD Ober-Mörlen daher für einen neuen Spielplatz in Nähe des Maibergs ausgesprochen. Nachdem die CDU am vergangenen Freitag im Rahmen eines Artikels in den Ober-Mörlen Nachrichten grünes Licht für eine schrittweise und somit zeitnahe Teilerschließung des Geländes in den Mühlwiesen signalisiert und der Errichtung eines Spiel- und Bewegungsplatzes als erstem Bauabschnitt zugestimmt hat, sind wir wieder „ohne Sand im Getriebe“ unterwegs. Ob, wann und wie auf dem Gelände dann noch weitere Baumaßnahmen eingeleitet und durchgeführt werden, vermag heute wohl noch niemand zu sagen. Fakt ist aber, dass die Realisierung eines Gesamtkonzepts (CDU), das unter anderem die Verlegung des SVO-Trainingsplatzes, möglicherweise sogar mit Kunstrasen, vorsieht, geschätzte Kosten von mindestens einer halben Million Euro nach sich ziehen würde. Mit Blick auf den Haushalt für das Jahr 2023 sprechen wir hier von Geld, das wir aktuell leider nicht haben. So konnten wir in diesem Jahr nur dank einer großzügig veranschlagten Einkommenssteuerprognose einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Ungeachtet dieser Tatsache freuen wir uns aber über die in den Haushalt eingestellten 165.000 Euro für eine Spiel- und Freizeitfläche in den Mühlwiesen, mit deren Bau somit noch in diesem Jahr begonnen werden kann. Ein großer Dank geht an dieser Stelle an alle engagierten und interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sowohl den Ausschuss für Soziales und Gesellschaft, als auch Fraktionen und Verwaltung mit Ideen und Vorschlägen rund um dieses Projekt versorgt haben. Ich kann Ihnen sagen, so oft wie ich die Materialsammlung mittlerweile durchgegangen bin und nach qualitativen wie quantitativen Gesichtspunkten analysiert und ausgewertet habe, träume ich manchmal schon von Spiel- und Bewegungsgeräten.

 

 

Ihre SPD Ober-Mörlen